20. Dezember 2018

Kontrolle von Exporten von Dual-Use Gütern

Güter, die sowohl für zivile als auch für militärische Zwecke verwendet oder zur Verbreitung von Massenvernichtungswaffen genutzt werden können (Dual Use Güter), werden aufgrund der EG-Dual Use – Verordnung kontrolliert, wenn sie aus der EU ausgeführt werden oder durch Vermittlung von Dienstleistungen in ein Drittland geliefert werden.

Seit dem 15.12.2018 treten neue Anhänge zu der Verordnung in Kraft. Anhang I umfasst eine Liste der Güter mit doppeltem Verwendungszweck, die der Kontrolle in der EU unterliegen. Weitreichende Informationen hierzu werden auf der Internetseite der Europäischen Kommission veröffentlicht:

https://eur-lex.europa.eu/

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